Joerg Asmussen Der schmierige Typ im Hintergrund

Angela Merkel = “IM Erika”? Für eine Aufarbeitung der DDR

Interessante Erkenntnisse liefert dieser Bericht einer schweizerischen Zeitung – es scheint fast, als könne Überwachungsstaazi Wolfgang S. bei seinen Plänen auf eine Fachfrau aus Regierungskreisen zugreifen, die das Spitzelhandwerk von der Pike auf gelernt und schon Oppositionelle ausspioniert hat, als unsere rollende Grundrechtsverletzung noch unbereift durch die Lande spazierte.

Da fragt man sich natürlich, warum deutsche Medien das Thema nicht aufgreifen, oder gar der politische Gegner, immerhin wäre das eine Steilvorlage für den Wahlkampf, und auch herrlich geeignet, um das Wahlvieh von den eigenen Verstrickungen in die “Szene” abzulenken, bzw. denen vom Wunschkoalitionspartner. Selbst bei den Blogs, die sonst gerne die Versäumnisse der gesteuerten Mainstreampresse ausbügeln, findet man erstaunlich wenig, lediglich zwei Artikel, die sich an das Thema herantrauen.

Unplausibel ist die Behauptung jedenfalls nicht, denn wenn auch sicher nicht jeder DDR-Bürger für die Stasi spioniert hat, wird es wohl nur sehr wenige Widerstandskämpfer gegeben haben, die gleichzeitig Sekretärin für Agitation und Propaganda in der SED-Jugendorganisation FDJ waren und als Belohnung für besondere Linientreue sogar in den Westen reisen durften – ein Privileg, das 1986 nur wenigen DDR-Bürgern offenstand. Auch die Aufnahme eines Studiums war -anders als gelegentlich behauptet- bei weitem nicht jedem möglich, und keinesfalls denjenigen, die durch eine kritische Haltung zum System aufgefallen sind.

Man darf also wohl ohne weiteres annehmen, dass Angela Merkel, die damals noch Kasner hieß, in jungen Jahren zumindest keine wahrnehmbare Distanz zum Regime erkennen liess. Sie selbst gibt zu, die “Kulturarbeit” in der FDJ hätte ihr “Spass gemacht”, was ja schon eine Menge sagt. Und es gibt Beweise: Ein Foto, das Merkel in unmittelbarer Nähe des Hauses des verfemten Regimekritikers Havemann zeigt, der rund um die Uhr durch die Stasi beobachtet wurde, nicht zuletzt mit Hilfe von Schülern und Studenten (Merkel studierte zu dieser Zeit an der DDR-Akademie der Wissenschaften). Ein Foto, gegen dessen Veröffentlichung sich Merkel mit Zähnen und Klauen wehrt – warum nur?

Wer will, kann natürlich weiterhin glauben, dass die damalige Studentin nur spazieren war, in einer Villengegend weit entfernt von ihrer Wohnung, einer Villengegend, in der sich just in diesem Zeitraum fast 200 Stasi-Mitarbeiter meist jungen Alters herumdrückten, mit deren Hilfe der Oppositionelle Havemann zermürbt und endgültig mundtot gemacht werden sollte. Wem das dagegen alles zu viele merkwürdige Zufälle sind, der kann das hier angebotene Stencil (auch als SVG verfügbar) benutzen, um das Thema in die Öffentlichkeit zu bringen und die Beantwortung der längst überfälligen Fragen erzwingen. Ein schönes Tutorial zum Anfertigen und Benutzen von Sprühvorlagen findet man hier (dass man nicht auf fremdes Privateigentum sprühen darf, sollte klar sein, oder?)

23 Jahre nach dem Ende der Nazi-Diktatur erzwangen die vielgeschmähten 68er eine Aufarbeitung der NS-Vergangenheit von Politikern, die ohne Zweifel notwendig war, auch wenn an einigen Stellen über das Ziel hinausgeschossen wurde. Die darauf folgende DDR-Diktatur ist nunmehr seit fast 20 Jahren Geschichte – also höchste Zeit, DDR-Altkadern und Stasi-Zuträgern ihr ganz persönliches “68″ zu bescheren. Unabhängig davon, in welchen Parteien sie heute sitzen.

Quelle Klick

Aufschlussreiches Interview zum Thema Hartz 4 mit Claudia Haseking und Solveig Koitz

Die Beiden sind Mitverfasserinnen der Broschüre "Wer nicht spurt, kriegt kein Geld - Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende - Erfahrungen, Analysen, Schlussfolgerungen" und Mitinitiatorinnen des "Bündnis für ein Sanktionsmoratorium". Das Interview besteht aus drei Teilen:

Teil 1 - Aushungern und Fordern
Teil 2 - Materielle Not bis hin zur Todesangst
Teil 3 - Sparen statt fördern

Gefunden bei hartz-nordhausen.blog klick

Der erste Film zu dem Zukunftsthema, das keinen kalt lässt: Ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle.

Das löst Emotionen aus und Fragen: Mehr Möglichkeiten zur eigenen Initiative? Oder der Untergang der Leistungsgesellschaft? Und wie soll es bezahlt werden? Der Film mischt Festgefahrenes auf, zeigt Überraschendes, lässt mit- und weiterdenken. Nehmen wir das Ganze einmal persönlich.
Das bedingungslose Grundeinkommen bringt neue Energien in alle gesellschaftlichen Bereiche. Und überraschend wird es gerade da, wo man Trockenheit erwartet: Tabuthemen sind nicht ausgespart.

Erst Manhatten dann Berlin

Wolfgang Eggert ist Journalist und Historiker. Er schreibt Bücher
über das Wirken von Geheimdiensten und Okkultnetzwerken. Sein
jüngstes Werk heißt: Erst Manhatten dann Berlin

"Fordern" mit 1-Euro-Jobs?

VertreterInnen der Aktivierungsideologie gehen ferner davon aus, dass die Arbeitslosigkeit reduziert werden könne, indem Arbeitslose "gefordert" werden. Zu den "Forderungen" zählt die verpflichtende Teilnahme an 1-Euro-Jobs. Dadurch könne z.B. Schwarzarbeit verhindert werden. Neben einem 1-Euro-Job würde Arbeitslosen nämlich die nötige Zeit fehlen. Eine andere Wirkung von Arbeitsgelegenheiten wird allgemein im Herbeiführen von "Freizeitentzug" gesehen, um so den "Reiz" des Sozialleistungsbezuges zu mindern. Alle Annahmen über eine derartige Wirksamkeit haben allerdings das entscheidende Problem, dass sie wirklichkeitsfremd sind.

Um von dem Erfolg solcher Abschreckungsbemühungen auszugehen, muss man nämlich annehmen, dass die Arbeitslosigkeit vor allem selbstgewählt ist, also durch ein mangelndes Arbeitsangebot (zu wenig ArbeitnehmerInnen bieten ihre Arbeitskraft an) verursacht wird, nicht etwa durch ein mangelndes Arbeitsplatzangebot (zu wenig ArbeitgeberInnen bieten Arbeitsplätze an). Das mangelnde Arbeitsangebot kommt in dieser Denkweise dadurch zustande, dass die Arbeitslosen entweder zu faul und zu träge sind (irrational) oder aber aus ökonomischem Kalkül (rational) auf Erwerbstätigkeit verzichten, weil das erzielbare Arbeitseinkommen das Sozialleistungsniveau nicht wesentlich übersteigt.

Angesichts von 3,9. Millionen Arbeitslosen und 7,8 Millionen HartzIV- Abhängige und etwa 1,2 Millionen nich gemeldeten, demgegenüber stehen nur einige hunderttausend gemeldeten offenen Stellen zum Zeitpunkt der Verabschiedung der "Hartz-Reformen" war es jedoch vollkommen unplausibel anzunehmen, dass die "frei gewählte" Arbeitslosigkeit einen wesentlichen Teil des Problems ausmache. Vielmehr fehlten offensichtlich mehrere Millionen Arbeitsplätze. Daran hat sich bis heute trotz anhaltender Positivkonjunktur nichts geändert. Lediglich 577.000 gemeldeten Stellen standen im November 2007 3,4 Millionen Arbeitslose gegenüber.

Das "Fordern" hat aber einen durchaus erwünschten Nebeneffekt. Der Abschreckungseffekt von als unnütz empfundenen, verpflichtenden Arbeitseinsätzen erstreckt sich auch auf solche Personen, die an sich ALG II-berechtigt wären, aber mit den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln gerade noch in der Lage sind zu überleben. Ein nicht unerheblicher Anteil dieser Personen verzichtet auf ALG II-Leistungen und damit auf das ihnen gesetzlich garantierte sozio-kulturelle Existenzminimum. Dass sich dadurch die so genannte verdeckte Armut vergrößert, wird von der Politik des Förderns und Forderns billigend in Kauf genommen.

1-Euro-Job - Was ist das?

Nach der gesetzlichen Regelung der 1-Euro-Jobs werden staatlicherseits für Hilfebedürftige im Sinne des Sozialgesetzbuchs II (SGB II), "die keine Arbeit finden können", besondere Stellen zur Beschäftigung geschaffen. Die Arbeiten auf diesen Stellen müssen "im öffentlichen Interesse liegen" und "zusätzlich" sein. Die erste Voraussetzung bezweckt, dass die "billige" Arbeit der 1-Euro-JobberInnen nicht ausschließlich Privaten zugute kommt.

Durch die Voraussetzung der Zusätzlichkeit soll verhindert werden, dass durch 1-Euro-Jobs Stellen auf dem regulären Arbeitsmarkt verdrängt werden. Wer auf einer solchen Stelle arbeitet, erhält dafür weder Arbeitslohn noch Gehalt im eigentlichen Sinne. Vielmehr beziehen die Betroffenen weiterhin das ihnen bewilligte ALG II, dessen Höhe sich nach dem festgestellten Bedarf richtet.

Zusätzlich erhalten sie eine Mehraufwandsentschädigung, die aber an sich keinen Zusatzverdienst darstellt, sondern lediglich dazu dienen soll, die Kosten, die den 1-Euro-JobberInnen durch die Tätigkeit entstehen (z.B. Fahrtkosten, erhöhter Bedarf für Ernährung) auszugleichen. Eingebürgert hat sich eine Auszahlung dieser Mehraufwandsentschädigung in pauschaler, an den Arbeitsstunden orientierter Form. In der Regel liegt der Stundensatz zwischen einem Euro und 1,60 Euro. Üblich sind dabei wöchentliche Arbeitszeiten zwischen zwanzig und dreißig Stunden (durchschnittlich 28 Stunden).3

Abgesehen davon, dass es kein Arbeitsentgelt gibt, fingiert die gesetzliche Regelung der 1-Euro-Jobs im Übrigen auch, dass insgesamt kein Arbeitsverhältnis mit den entsprechenden Rechten und Pflichten zwischen 1-Euro-JobberInnen und den sie beschäftigenden Stellen zustande kommt. Lediglich elementare Schutzrechte werden zugunsten der Beschäftigten für entsprechend anwendbar erklärt. Dazu zählen beispielsweise die Arbeitsschutzbestimmungen und die Sicherung eines Mindestmaßes an Urlaub.

Verpflichtung zu 1-‘Euro-Jobs

Richtig problematisch werden 1-Euro-Jobs dennoch erst durch die Sanktionsvorschrift in § 31 SGB II. Dadurch wird sichergestellt, dass jeder, dem oder der eine solche Arbeitsgelegenheit vom JobCenter angeboten wird, diese annehmen muss - genauso wie jede Arbeitsstelle auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt und jede andere Maßnahme zur Arbeitsmarktintegration. Andernfalls wird die Regelleistung um 30% gekürzt. Von 351 Euro (zuzüglich Kosten von Unterkunft und Heizung) bleiben Alleinstehenden also nur 243 Euro zum Überleben. Leistet man sich innerhalb eines Jahres zwei "Arbeitsverweigerungen" kommt es zu einer Kürzung der Regelleistung um 60%. Es bleiben dann 139 Euro.
Ein dritter Verstoß innerhalb eines Jahres führt zum Wegfall des Anspruchs auf das gesamte ALG II.

Im letzteren Fall geht dann auch der Anspruch auf die Leistungen für Unterkunft und Heizung verloren. Die Verhinderung von Wohnungsverlust und anderen existenziellen Bedrohungen durch die Gewährung von Sachleistungen oder geldwerten Leistungen (Gutscheinen) ist dann in das Ermessen der Behörden gestellt. "Ermessen" bedeutet dabei nicht "Willkür", d.h. die Behörden unterliegen bei der Entscheidung über die Gewährung von Sachleistungen gewissen rechtlichen Bindungen, die es verbieten, Obdachlosigkeit oder Mangelernährung eintreten zu lassen.

Entscheidend ist aber, dass die Ablehnung eines 1-Euro-Job-Angebots von drastischen Sanktionen begleitet ist, die im Übrigen auch nicht entfallen, wenn der oder die Betroffene es sich noch schnell anders überlegt - eine Absenkung des ALG II dauert immer drei Monate. Lediglich beim vollständigen Wegfall des ALG II kann bei "nachträglichem Wohlverhalten" die Kürzung auf das 60%-Niveau zurückgenommen werden. Das arbeitsmarktpolitische Instrument 1-Euro-Job besteht also letztlich aus der Verbindung nicht entlohnter Arbeit mit der darauf bezogenen, gegebenenfalls zwangsweise durchgesetzten Teilnahmeverpflichtung.

Derzeit entsteht ein neuer Markt rund um Armut und Hartz IV bei denen viele abkassieren, nur nicht die Betroffenen selbst. Die Reportage von der Autorin Eva Müller zeigt auf, wie Geschäftemacher mi...

Hartz IV ist die moderene Selektionsrampe!

Beweise bitte? Part 1

Vor einiger Zeit empfahl mir ein guter Freund die Artikel von Benedikt Siebenhaar, einem Regierungsangestellten des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales von NRW.

http://www.hanze.nl/NR/rdonlyres/B0DAF757-8FF5-4532-B7A1-BFF3ABE1C4F7/0/DE19puntencasemanagement.pdf

http://www.mags.nrw.de/cgi-bin/htsearch?words=siebenhaar&x=42&y=6&config=mags2&restrict=

In diesen Papieren steht unverblümt, was Hartz IV wirklich ist. Nach meiner Interpretation ein gigantischer Menschenversuch – der größte seit dem Dritten Reich! Wie funktioniert’s?

Zunächst trennt man eine Population ab. Dazu hat man die heutigen ALG-II-Bezieher und deren Bedarfsgemeinschaften auserkoren. Eine permanente Hetze in den Medien tut ihr Übriges. Noch niemals in der Geschichte hat man eine derart gewaltige Menschenmasse als Meerschweinchen in den Tierversuchskäfigen gehabt. Aus naturwissenschaftlicher Sicht wird dies erstklassige Statistiken liefern. Doch was will man testen? Dazu unten mehr.

Es wird eine Zielvorgabe formuliert: Eingliederung in Arbeit!

Brüllte man seinerzeit noch „Endsieg“ und trottete in blindem Glauben hinterher, so ist dies heutzutage beim politisch-medienwirksam tragenden Konzept der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit unter Heraufbeschwörung von primitiven Neidfaktoren nicht anders. Mit einer sozial ausgegrenzten, als Sündenbock fungierende Gruppe hat man schon im 20. Jh. Erfahrungen sammeln können ... Auf jeden Fall kommt es nicht im Geringsten auf die reale Möglichkeit, der Verwirklichung des propagierten Zieles an, sondern nur darauf, dass eine integrierte „Haupt“gruppe diesem Hirngespinst hinterher hechelt. Dass es nie mehr Vollbeschäftigung geben wird, wissen auch die Verantwortlichen, insbesondere die Politkasper.

Siebenhaar fasste die Grundergebnisse der damaligen Hartz-IV-Testprogramme in verschiedenen deutschen Städten, in denen das amerikanische workfare-Modell adaptiert werden sollte, zusammen. Man wollte ursprünglich gottähnliche Fallmanager installieren, was aber an der dualistischen Verwaltungsstruktur der heutigen ARGEn scheiterte und nicht zuletzt an der Tatsache, dass Fallmanager auch keine Übermenschen sind, die die Schicksale ihrer Opfer gänzlich steuern könnten.

So erfand man eine abgespeckte oder auch Mischvariante, den persönlichen Ansprechpartner, der oftmals halb SB ist, teils Fallmanagerfunktionen auf sich vereinigt. Die konkrete Umsetzung dieser Konzepte vor Ort ist vielfältig und verwirrend, mit allen Vor- und Nachteilen. Siebenhaar gab zu, dass von Vornherein die Unfähigkeit und Schwerfälligkeit der ARGEn in Kauf genommen wurde! Dies gehört m. E. jedoch zum Gesamtkonzept. Eigentlich sollten Fallmanager im Rahmen des Case Managements sich speziell besonders auffälliger Personen annehmen, wie z. B. Suchtkranken, Verschuldeten etc.

Die unterdrückte, ausgestoßene Gruppe soll unter allen Umständen eine gewaltige Repression erfahren. Kaum einen Ausweg soll es geben, zumal die Hartz I – III-Reformen bereits wichtige Türen fast luftdicht abgeschlossen haben. Einschränkung der Bewegungsfreiheit, Verordnung des Trübsinns durch Geldmangel, Drangsalierung mit ach so wirksamen Trainingsmaßnahmen und nicht zuletzt Ein-Euro-Zwangsarbeit bilden hierzu wichtige Instrumente. Wie gesagt, es ist vollkommen egal dabei, ob einer wirklich aus der Falle wieder herauskäme – im Gegenteil: Für das Großexperiment soll er ja gefangen bleiben. Denn wie auch jedes Karnickel, jede Maus, jede Ratte, jedes Meerschweinchen im Käfig des Tierversuchslabors gefangen bleibt, so soll sich auch bei den Opfern die Ausweglosigkeit und Angst festsetzen.
Nur unterbrochen von der Gehirnwäsche in den ARGEn und Trainingsmaßnahmen, in denen man gezwungen werden soll wider seine rationale oder politische Überzeugung an den „Endsieg“ zu glauben! Dies alles zusammengenommen lässt folgenden Schluss zu:

Hartz IV ist die moderne Auflage der Selektionsrampe!

Denn mittels dieses Experimentes wird unzweifelhaft ausgetestet, wie es um die Leidensfähigkeit der Bevölkerung bestellt ist. Anhand der ursprünglichen Einteilung der „Kunden“ für das Case Management lassen sich folgende Untergruppen der erwerbsfähigen Hilfebezieher ausmachen, welche durch die Harz-IV-Dampfwalze zum Vorschein kommen sollen:

1. Das Gros der dummen Schafe, der Mitläufer, auf die jedes System setzt und sich mit einer Mehraufwandsentschädigung für Ein-Euro-Zwangsarbeit ködern lassen.

2. Suchtkranke, wie Alkoholiker, Drogenabhängige etc.

3. Sehr wichtig: Die Aggressiven.

4. Die Suizidären, die sich dem Druck durch Selbsttötung entziehen.

5. Die Intelligenten, die gezwungen werden, sich aus der Misere mit Hilfe ihres Grips herauszuwinden.

Interessanterweise schrieb Siebenhaar, dass man die dummen Schafe mehr oder weniger in Ruhe lassen solle. Wichtig für die Repressionsmaschine sind diejenigen mit hohem Aggressionspotential, die à la Emsdetten das schöne Experiment sprengen könnten. Leider findet sich in unserem Militär kaum ein Auffangbecken für diese Personen, anders als in den USA.

Die letztgenannte Gruppe ist von besonderem Interesse für das Experiment. Die Intelligenten werden sich oftmals zur Wehr setzen und somit exponiert aus der Schafherde hervorstechen. Man versucht zunächst, deren Willen zu brechen, gelingt dies nicht und nutzen sie die Gelegenheit zur Einnischung nicht, so kann es durchaus sein, dass das System versuchen wird, diese zu kaufen oder sonst wie nutzbar zu machen.

Im Tacheles-Forum hat eine SB es durch eine unbedachte Aussage auf den Punkt gebracht: Suizid unter den eHB sei ihrer Meinung nach „gepflegter Sozialdarwinismus“! Diese Dame muss sich also bezüglich der Siebenhaar-Papiere bestens auskennen ... Kollateralschäden werden in Kauf genommen, das System filtert die Besten sozusagen aus. Wie bereits erwähnt, werden auch die Intelligenten ihren Platz zugewiesen bekommen, und sei es als Dauerstempler in einer Stadtbücherei ... Indes will man uns nicht gänzlich umbringen, dann wäre das schöne, auf unbestimmte Dauer angelegte Experiment ja zu Ende. Noch nie in der Geschichte wurden solch gigantische Datenmengen ZENTRAL angehäuft, denn die Bundesagentur für Arbeit betreibt ihre zentralen Server in Nürnberg, wo sich sämtliche ARGEn über das berüchtigte A2LL anhängen. Nicht umsonst bietet allein die BA den Psychologischen Dienst an – Profiling auf Halde.

Somit sind die Mächtigen in der Lage, auch durch stete Versuche der Wohnungsunverletzlichkeitsverletzung, in immer mehr Familien wie eine Krake einzudringen. Selbst das Umfeld der Bedarfsgemeinschaften sollte als Information dienen, laut Siebenhaar ist es gleichgültig, wie man daran kommt. Ein Netzwerk bildet sich auf den Rechnern ab. Dabei ist durchaus bekannt, wie jeder einzelne im Oberstübchen „tickt“.

Quelle: http://savaran.wordpress.com/2007/09/02/hallo-welt/